Nach der Behinderung der Berichterstattung der Deutschen Welle in China verhindert nun die Türkei die Ausstrahlung eines DW-Interviews. Die Vorfälle zeigen: Es braucht eine starke Deutsche Welle als Garant für unabhängigen Journalismus. Deshalb müssen wir sie weiter stärken.

 Journalisten der Deutschen Welle wurde kurz vor dem G 20 Gipfel die Akkreditierung in China verwehrt. Nun hat die Deutsche Welle mitgeteilt, dass das türkische Ministerium für Jugend und Sport Videomaterial eines Deutschen Welle Interviews mit dem zuständigen Minister konfisziert hat. Dies ist ein erneuter Schlag gegen die Pressefreiheit in der Türkei. Der Minister muss unverzüglich das Videomaterial freigeben. Beide Vorfälle verdeutlichen aber: Die Deutsche Welle ist autoritären Regimen gegenüber unbequem. Denn sie ist ein Garant für journalistische Vielfalt und Pressefreiheit. Genau das ist ihre Aufgabe. Der zunehmenden Unterdrückung und Ausschaltung von journalistischer Freiheit in vielen Ländern der Erde sollte Deutschland mit einem starken Auslandsender entgegentreten, der auf Pluralität und demokratische Meinungsvielfalt setzt. Deshalb gilt es, die Deutsche Welle weiter zu stärken.

Wie es der Koalitionsvertrag vorsieht, konnten wir in den letzten Jahren bereits die finanziellen Mittel für Programme und Investitionen steigern sowie den Ausgleich von Tariferhöhungen ermöglichen. Angesichts der vielen internationalen Krisen, die auch in Deutschland zu spüren sind, müssen die Haushaltsmittel für die Deutsche Welle in den laufenden Haushaltsberatungen gestärkt werden. Dies gilt insbesondere auch im Hinblick auf die Berichterstattung in und über die Türkei und das arabische Sprachprogramm. Es gilt, diesen Weg konsequent fortzusetzen und auszubauen.