Wie arbeitet eigentlich ein Abgeordneter in Berlin? Nachfolgend schildere ich beispielhaft den Ablauf der Sitzungswoche Ende Mai/Anfang Juni – wie immer mit einer großen Vielfalt von Themen und dicht gedrängten Terminen.

• Montag, 30. Mai 2016

8:35 Uhr: Flug von Köln nach Berlin

Heute tagt der Beirat der Bundesnetzagentur, der Regulierungsbehörde für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen. Dort bin ich als einer der Vertreter des Bundestages Mitglied.

10:00 Uhr: Vorbesprechung der SPD-Beiratsmitglieder

11:00 Uhr: Beirat der Bundesnetzagentur. Themenschwerpunkte sind Energienetzausbau und Telekommunikation, für letztere bin ich bei der SPD federführend. Wir diskutieren über Vectoring, Breitbandausbau und Netzneutralität.

13:00 Uhr: Berichterstatter-Runde zum „DigiNetz-Gesetz“. Innerhalb der Koalition einigen wir uns auf erste Änderungen zum Gesetzentwurf der Bundesregierung, durch den (durch Mitnutzungen und Kostensenkung) der Glasfaserausbau unterstützt wird.

14:30 Uhr: Koalitionsrunde Kultur und Medien. Im  Bundeskanzleramt treffen sich regelmäßig die Sprecher mit dem Ausschussvorsitzenden sowie Staatsministerin Monika Grütters. Es geht diesmal vor allem um das Kulturgutschutzgesetz, zu dem wir uns auf eine Vielzahl von Änderungen am Gesetzentwurf einigen.

16:00 Uhr: SPD-Arbeitsgruppe Digitale Agenda. Ich berichte über die Beiratssitzung und den Stand beim DigiNetz-Gesetz.

16:30 Uhr: Bürobesprechung mit dem Mitarbeiterteam Kultur und Medien.

17:00 Uhr: SPD-Fraktionsvorstand. Wir bereiten die Woche vor, Thomas Oppermann geht auf aktuelle Themen und die bevorstehe Koalitionsrunde ein.

19:00 Uhr: NRW-Landesgruppe der SPD-Fraktion. Klasse Vortrag von Frank Stauss zu Chancen der SPD. Er hat für Malu Dreyer den erfolgreichen Landtagswahlkampf gemanagt.

Zudem fassen wir einen Beschluss für den sozialen Arbeitsmarkt, um Langzeitarbeitslose besser zu unterstützen. Die Union soll ihre Blockadehaltung endlich aufgeben.

21:00 bis 22:15 Uhr: „Treffpunkt Politik“ im ZDF-Hauptstadtstudio. Bei medienpolitischen Gesprächen mit Intendant Thomas Bellut und anderen erfahre ich viel Neues. Bellut bedankt sich ausdrücklich für Hinweise der SPD-Fraktion zu Problemen mit fehlenden Beiträgen zur Pensionskasse bei einigen Produktionsfirmen und kündigt  Änderungen an.  Mit dabei: Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: „Mit dem Zweiten sieht man besser!“

• Dienstag, 31. Mai 2016

8:00 Uhr: SPD-Sprecher-Koordinierungsrunde mit der stellv. Fraktionsvorsitzenden Eva Högl, diesmal mit Schwerpunkt Integrationsgesetz, das diese Woche eingebracht wird. Ein großer Erfolg für die SPD, Fördern und Fordern stehen im Einklang, Deutsch- und Integrationskurse werden massiv ausgebaut.

9:15 Uhr: SPD-Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur. Wir bereiten vor allem die nächste Ausschusssitzung vor.

11:00 Uhr: SPD-Arbeitsgruppe Kultur und Medien. Wir besprechen die Themen der Woche und aktuelle Gesetzgebungsverfahren

12:30 Uhr: Obleuterunde SPD-Fraktion zum Ablauf der Sitzungswoche.

13:30 Uhr: Gesprächsrunde mit SPD-Abgeordneten und Thomas Oppermann. Spannende Debatte um die Frage, wie die SPD neue Akzente setzen kann.

15:00 Uhr: SPD-Fraktionssitzung. Thomas Oppermann leitet damit ein, dass das knappe Präsidenten-Wahlergebnis in Österreich zeige, dass wir um unsere Demokratie kämpfen und Rechtspopulisten entschieden entgegentreten müssen. Neben dem Plenumsablauf wird vor allem das Thema EEG diskutiert.

Zwischendurch habe ich eine Besprechung mit Andrea Nahles wegen einer besonderen Regelung für Kulturschaffende beim Arbeitslosengeld.

18:00 Uhr: Büro: Bearbeitung neuer Vorgänge

21:00 bis 22:00 Uhr: Vorbereitung der morgigen Ausschusssitzungen

• Mittwoch, 1. Juni 2016

8:00 Uhr: Büro: Bearbeitung von Vorgängen

9:00 Uhr: Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur. Ich habe zwei Berichterstattungen zu europäischer Frequenzpolitik und zur Änderung des Telemediengesetzes für freies WLAN.

11:15 Uhr: Berichterstatter-Runde zum „DigiNetz-Gesetz“. Innerhalb der Koalition einigen wir uns auf einen umfangreichen Änderungsantrag, der bereits nächste Woche Gegenstand der Anhörung sein soll.

13:00 Uhr: Büro: Telefonate

14:00 Uhr: TK mit dem Wahlkreisbüro in Porz. Wir gehen die wichtigsten Vorgänge und Termine im Wahlkreis durch.

15:00 Uhr: Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien. Schwerpunkt ist eine öffentliche Anhörung zur Unabhängigen Historikerkommission zur Geschichte des Bundeskanzleramtes

17:00 Uhr: Gespräch mit Henry Coggins. Der US-Amerikaner nimmt am Patenschaftsprogramm zwischen Bundestag und US-Kongress teil.

17:30 Uhr: Büro: Bearbeitung von Vorgängen

19:00 bis 21:30 Uhr: Jubiläumsfest zu 50 Jahren SPD-Landesgruppe NRW. Mit uns feiern: Hannelore Kraft, Sigmar Gabriel, Thomas Oppermann und Gerhard Schröder. Starke Reden, gute Stimmung und viele politische Gespräche.

• Donnerstag, 2. Juni

7:30 Uhr: Arbeitskreis Urheberrecht der SPD-Fraktion. Wir haben führende Experten von Urhebern und Verlagen eingeladen, mit uns über den Gesetzentwurf zum Urhebervertragsrecht zu diskutieren. Wir wollen damit die Urheber stärken.

9:15 Uhr: Bürobesprechung Kultur und Medien. Wir bereiten die Termine der nächsten Sitzungswoche vor

10:30 Uhr: Gespräch im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Von den zuständigen Fachleuten des Ministeriums werde ich über die deutsche Position und Einschätzungen zur geplanten Reform des europäischen TK-Rechtsrahmens informiert.

11:30 Uhr: Plenum. Würdige Bundestagsdebatte über den Antrag zum Völkermord an Armeniern mit starken Reden meiner Fraktionskollegen Rolf Mützenich und Dietmar Nietan.

12:30 Uhr: Dialog Jugendmedienschutz. Fachdiskussion im Rahmen des Fraktions-Projekts Reform der Medienordnung, das ich mit meinem Fraktionskollegen Lars Klingbeil leite.

15:15 bis 20:30 Uhr: Büroarbeit. Da zwei Gesprächstermine kurzfristig ausgefallen sind, komme ich erstmals diese Woche dazu, die neue Post vollständig zu sichten und wenigstens teilweise auch zu bearbeiten. Jeden Tag erreichen meine Büros in Berlin und Köln eine große Zahl von Zuschriften von Bürger/innen und Verbänden sowie Papiere der Fraktion oder von Ministerien.

• Freitag, 3. Juni

8:30 Uhr: Büro: Bearbeitung von Vorgängen

9:30 Uhr: TK mit dem Wahlkreisbüro in Porz

11:40 Uhr: Flug nach Köln. Früher als sonst geht es zurück, denn der Wirtschaftsminister ist zu Gast in meinem Wahlkreis. Dafür habe ich zwei Gesprächstermine verschoben, die für heute geplant waren.

14:00 Uhr: Besuch des DLR mit Sigmar Gabriel. Der Minister informiert sich über Raumfahrt- und Energieforschung.

16:30 bis 18:30: Bearbeitung von eMails.

Anschließend geht es in die Kölnarena zum Konzert von Udo Lindenberg – diese Woche mein einziger privater Termin.

• Samstag, 4. Juni

12:00 Uhr: TC Blau-Weiß Zündorf. Grußwort zum 30jährigen Bestehen.

13:45 Uhr: Sommerfest AWO Porz

16:45: Räuberfest der KG Urbacher Räuber. Klasse Vorstellung des Porzer Dreigestirns 2017.

• Sonntag, 5. Juni

10:00 bis 18:00 Uhr: Büroarbeit. Wie meist ist der Sonntag für mich beinahe ein voller Arbeitstag. Denn im Laufe der Woche kommt man wegen der zahlreichen Termine kaum zur Bearbeitung von Texten. Diesmal stelle ich die Berlin Depesche fertig und bereite die neue Sitzungswoche vor, die morgen beginnt. Wichtige Gesetzgebungsvorhaben stehen an.