Mit den heutigen Beschlüssen des Haushaltsausschusses in der so genannten
Bereinigungssitzung werden erneut erhebliche Mittel zur Förderung von Kunst, Kultur und Medien bereitgestellt. Mit insgesamt mehr als 740 Millionen Euro, davon knapp 120 Millionen Euro allein 2016 setzen SPD und Union maßgebliche Vorhaben des Koalitionsvertrages um und stärken durch investive Maßnahmen weitere wichtige kulturpolitische Projekte in ganz Deutschland.

„Das ist wieder ein Paukenschlag und ein mehr als deutliches Bekenntnis zum
kulturellen Reichtum unseres Landes. Mit den heutigen Beschlüssen setzen wir
erneut wesentliche Vorhaben des Koalitionsvertrages um, die in der Vorlage
der Bundesregierung nicht enthalten waren. Mit erheblichen Investitionen
werden wichtige kulturpolitische Vorhaben in ganz Deutschland realisiert.
Zugleich setzen wir beträchtliche Mittel ein, um das reichhaltige kulturelle
Erbe zu bewahren, aber auch neuen kultur- und medienpolitischen
Herausforderungen gerecht zu werden.

Mit der Beteiligung des Bundes an der Erweiterung des Künstlerarchivs in
Brauweiler (2,5 Millionen Euro), das Nachlässe vieler wichtiger Künstler
unserer Zeit archiviert und zugänglich macht, sowie dem notwendigen
Sanierungsprogramm für die Objekte der Stiftung Preußische Schlösser und
Gärten in Höhe von 200 Millionen Euro über mehrere Jahre unterstützen wir
die Einrichtungen in ihrem Auftrag, das kulturelle Erbe zu erhalten und
zugänglich zu machen.

Zudem unterstützt der Bund mit 28 Millionen Euro zusammen mit
Nordrhein-Westfalen und der Stadt Wuppertal den Umbau des Schauspielhauses zu
einem internationalen Tanzzentrum, setzt sich so für die zukunftsgewandte
Erhaltung des wegweisenden Erbes von Pina Bausch ein und erfüllt einen
Auftrag des Koalitionsvertrages.

Gleiches gilt für das geschichtspolitisch wichtige Alliierten-Museum, das
einen neuen Ort am Tempelhofer Feld findet, damit näher an die authentischen
Bezüge heranrücken und mehr öffentliche Aufmerksamkeit erfahren soll. Die
Koalition unterstützt den Umzug mit 27 Millionen Euro und erfüllt so
ebenfalls einen Auftrag des Koalitionsvertrages.

Die Stärkung der Deutschen Welle mit 12,9 Millionen Euro versetzt diese in
die Lage, Investitionen ins Programm – zum Beispiel Berichterstattung zum
weiterhin aktuellen Konflikt Russland-Ukraine und der international alles
bestimmenden Flüchtlingssituation (7,5 Millionen Euro) – und notwendige
technische Verbesserungen (5,4 Millionen Euro) vorzunehmen. Wir erwarten
zugleich von der Bundesregierung, dass diese Mittel in den kommenden
Haushalten fest etatisiert werden, um nicht jedes Jahr aufs Neue erst durch
die Haushaltsverhandlungen Planungssicherheit für die Deutsche Welle zu
erreichen.

Insgesamt 120 Millionen Euro stellt der Bund für die Errichtung eines
Deutschen Hafenmuseums in Hamburg sowie für die Überführung und Sanierung
der Viermast-Stahlbark Peking zur Verfügung, die als Museumsschiff im Hafen
von New York vor Anker liegt. Bei diesem einmaligen Projekt handelt sich um
eine hundertprozentige Finanzierung durch den Bund. Die künftigen
Betriebskosten des neuen Hafenmuseums werden nach Fertigstellung von der
Freien und Hansestadt Hamburg getragen.

Das 1908 eröffnete Märkische Museum gehört zu den herausragenden
Museumsbauten in Berlin mit architektonischer Bedeutung weit über die Stadt
hinaus. Das ebenfalls unter Denkmalschutz stehende Marinehaus wurde 1908/09
und damit im Eröffnungsjahr des unmittelbar gegenüber liegenden Märkischen
Museums nach Plänen von Otto Liesheim errichtet. Beide Gebäude bedürfen
einer umfassenden baulichen Ertüchtigung und Modernisierung, weshalb der
Bund hierfür 32,5 Millionen Euro bereitstellt. Weitere 32,5 Millionen Euro
stellt das Land Berlin zur Verfügung.

Die Frühbarocke Schlossanlage Friedenstein in Gotha inklusive des Englischen
Gartens und der Orangerie aus dem 17. Jahrhundert benötigt dringend eine
Sanierung. Die Gesamtkosten hierfür betragen 60 Millionen Euro, wovon der
Bund 30 Millionen zur Verfügung stellen wird.

Lange geplant ist die Sanierung des Münchener Hauses der Kunst. Die
Gesamtkosten betragen 80 Millionen Euro. Bayern schultert mit 60 Millionen
Euro den Großteil der finanziellen Last, wird darin aber nun auch mit 20
Millionen Euro zusätzlich vom Bund unterstützt.

Des Weiteren hat der Haushaltsausschuss sich für eine Fortsetzung des
erfolgreichen Denkmalschutz-Sonderprogramms entschlossen. Mit diesem Programm
stehen 2016 20 Millionen Euro zur Verfügung, mit denen bundesweit Denkmäler
saniert werden können.

Zudem werden weitere kultur- und medienpolitischer Projekte und Institutionen
durch zusätzliche Mittel unter anderem für das Dokumentationszentrum
NS-Zwangsarbeit Schöneweide (330.000 Euro), die Bundesstiftung Aufarbeitung
(500.000 Euro), die Digitalisierung des Filmerbes (eine Millionen Euro), den
Bundesverband Freie Darstellende Künste e.V. (100.000 Euro) und die
Völklinger Hütte (zehn Millionen Euro) unterstützt.“