SPD-Fraktion führt umfassende Befragung zu Reformansätzen durch
Die medien- und netzpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Martin Dörmann und Lars Klingbeil, haben sich mit 94 Fragen zur Medien- und Kommunikationsordnung an relevante Institutionen, Verbände, Wissenschaft und Unternehmen gewandt. Mit den Mitte des Jahres erwarteten Ergebnissen will die Bundestagsfraktion ihrem Bekenntnis im Koalitionsvertrag nachkommen, die Reformbemühungen der Bundesländer in diesen Bereichen zu unterstützen. Gerade die Konvergenz der Medien und verändertes Nutzerverhalten bilden Anlass, die gesamte Medien- und Kommunikationsordnung einmal systematisch nach Veränderungsbedarf in der Gesetzgebung zu analysieren.