Sicherung der Grundversorgung und Ausbau von Hochleistungsnetzen
Mit dem Anfang September verabschiedeten Breitbandkonzept hat die SPD-Bundestagsfraktion einen weiteren Baustein ihres Projekts „Infrastrukturkonsens“ vorgelegt. Das Positionspapier „Schnelles Internet für alle: Flächendeckende Breitbandversorgung sichern und dynamische Entwicklung beschleunigen“ wurde in einem bislang einzigartigen einjährigen Dialogprozess mit Experten aus Unternehmen, Gewerkschaften, Verbänden und der Wissenschaft erarbeitet. Geleitet hat die Projektarbeitsgruppe Martin Dörmann.
Leistungsfähige Internetanschlüsse sind entscheidend für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung Deutschlands. Der flächendeckende Breitbandausbau schafft die Voraussetzungen für die Teilhabe aller Bevölkerungsgruppen und Regionen am Fortschritt und den Möglichkeiten der digitalen Gesellschaft.
Die SPD-Bundestagsfraktion will endlich eine flächendeckende Grundversorgung mit schnellen Internetverbindungen umsetzen und dies durch eine Universaldienstverpflichtung absichern. Damit würde die Nutzung klassischer Internetanwendungen für alle ermöglicht: das Abrufen von Informationsangeboten, die Nutzung von E-Mail-Diensten, die Teilnahme an sozialen Netzwerken oder das Einkaufen im Netz. Schnellstmöglich soll auch eine Qualitätsentwicklung mit Geschwindigkeiten von mindestens sechs Megabit pro Sekunde (Mbit/s) realisiert werden. Diese Bandbreite ermöglicht bereits IP-TV und „video on demand-Anwendungen“ in angemessener Qualität. Und man will den schrittweisen Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen, die deutlich höhere Bandbreiten von 50 Mbit/s und mehr ermöglichen. Dafür brauchen wir wettbewerbs- und investitionsfreundliche Rahmenbedingungen, die konsequente Nutzung von Synergieeffekten sowie bessere staatliche Fördermöglichkeiten.
Mit diesem umfassenden Konzept setzt die SPD-Bundestagsfraktion einen Kontrapunkt zur Bundesregierung, die zwar Breitbandziele formuliert, aber nicht einhält. Mit der drohenden Verschärfung einer digitalen Spaltung dürfen wir uns nicht abfinden. Deshalb will die SPD-Bundestagskation den Breitbandausbau deutlich beschleunigen.