Branchenbefragung der SPD.

Zur Vorstellung am 8. Juli der von der SPD-Bundestagsfraktion durchgeführten Branchenbefragung „Perspektiven für den Breitbandausbau in Deutschland“.

Anlässlich der gestrigen Vorstellung der von der SPD-Bundestagsfraktion durchgeführten Branchenbefragung
„Perspektiven für den Breitbandausbau in Deutschland“ erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann:

Der flächendeckende Breitbandausbau ist eine der zentralen gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Herausforderungen in Deutschland. Das Ziel, schnelles Internet für alle zu ermöglichen, insbesondere auch in ländlichen Räumen, hat für die SPD-Fraktion hohe Priorität, nicht zuletzt zur Ãœberwindung einer digitalen Spaltung in der Bevölkerung. Diese Bedeutung hat am Montag auch die Anhörung der Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ eindrucksvoll bestätigt.

Vor diesem Hintergrund hat die SPD-Bundestagsfraktion kürzlich Unternehmen und Verbände, die in besonderer Weise beim
Breitbandausbau beteiligt sind, um ihre Einschätzung über den derzeitigen Stand und die Perspektiven des Breitbandausbaus in
Deutschland gebeten. Die nun vorliegende Dokumentation der Stellungnahmen ist eine bislang einzigartige Zusammenstellung
der Positionen und Prognosen der wichtigsten Branchenakteure. Sie wurde gestern Abend im Willy-Brandt-Haus im Rahmen des neuen SPD-Gesprächskreises „Digitale Infrastruktur“ vorgestellt und zusammen mit Experten mit sehr positiver Resonanz diskutiert.

Der von mir geleitete Gesprächskreis „Digitale Infrastruktur“ gehört neben der Medienpolitik und der Netzpolitik zu den drei Säulen der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand. Er wird sich mehrmals im Jahr treffen, um mit Fachleuten der SPD und Experten aus Wirtschaft und Wissenschaft aktuelle Themen aus den Bereichen Infrastruktur und Telekommunikation zu diskutieren. Auch dies dokumentiert den Stellenwert des Breitbandausbaus für die SPD.

Aus der von uns durchgeführten Branchenbefragung können wir wichtige Erkenntnisse für unsere Politik zur Beschleunigung des
Breitbandausbaus ziehen. Die kürzliche Versteigerung des bislang grössten Frequenzpaketes in Deutschland bietet grosse
Chancen fuer den notwendigen Netzausbau im Mobilfunk und eine bessere Breitbandversorgung auch in ländlichen Regionen. Diese müssen nun konsequent genutzt werden. Es darf dabei jedoch nicht übersehen werden, dass auch der weitere Ausbau des Festnetzes – insbesondere der Glasfaserausbau – weiter vorangetrieben werden muss, da dieser höhere Bandbreiten
ermöglicht und auch dort die Nachfrage stetig wächst.

Deutschland darf nicht ins Hintertreffen geraten. Die viel zu passive Bundesregierung fordern wir auf, ihre Breitbandstrategie
konsequenter als bisher umzusetzen und weiterzuentwickeln. Die anstehende Novellierung des Telekommunikationsgesetzes muss hierfür genutzt werden. Ein Teil der erzielten Versteigerungserloese in Höhe von rund 4,4 Milliarden Euro, die in den Bundeshaushalt fliessen, muss für den Breitbandausbau genutzt werden. Die bereits bestehenden Förderprogramme sollten
aufgestockt werden, müssen jedoch noch zielgenauer als bisher ausgestaltet werden. Bund und Länder sollten im Hinblick auf
den Infrastrukturausbau abgestimmt vorgehen und zusätzliche gesetzliche Regelungen ins Auge fassen, um einheitliche und
bessere Rahmenbedingungen zu schaffen, etwa für die Verlegung von Leerrohren und den Anschluss von Gebäuden.

Schliesslich kann die Bundesnetzagentur durch eine innovations- und investitionsfreundliche Regulierung, die Rechts- und
Planungssicherheit ermöglicht, einen entscheidenden Beitrag dazu leisten, dass die notwendigen zweistelligen Milliardenbeträge für den Glasfaserausbau auch tatsächlich investiert werden. Dazu gehört beispielsweise, nun zügig die
Bedingungen zu klären, unter denen angesichts der hohen Kosten eine Kooperation von unterschiedlichen TK-Unternehmen
ermöglicht wird.

Anlage: Perspektiven für den Breitbandausbau in Deutschland