Zum 60. Geburtstag der ARD am 9. Juni und der an diesem Tag stattfindenden Ministerpräsidentenkonferenz zur notwendigen Reform der Rundfunkgebührenpflicht
Zum 60. Geburtstag der ARD und zu der heutigen
Ministerpraesidentenkonferenz erklaeren der Sprecher der
Arbeitsgruppe fuer Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion
Siegmund Ehrmann und der medienpolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion Martin Doermann:
Heute vor 60 Jahren hat der damalige Generaldirektor des
Nordwestdeutschen Rundfunks, Adolf Grimme, den Vertretern der
anderen oeffentlichen Landesrundfunkanstalten die Gruendung
einer Dachgemeinschaft vorgeschlagen. Es war die Geburtsstunde
der ARD, der Arbeitsgemeinschaft der oeffentlich-rechtlichen
Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland. Seitdem hat
die ARD mit ihrem Programm Geschichte geschrieben. Aus den
deutschen Wohnzimmern ist das „Erste“ nicht mehr wegzudenken –
und das gilt nicht nur fuer ihr Flaggschiff „Tagesschau“.
Als oeffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt hat sie einen
Informationsauftrag, der erheblich zu einer pluralistischen und
demokratischen Gesellschaft beitraegt. Als foederaler
Senderverbund mit insgesamt neun Landesrundfunkanstalten sorgt
sie dafuer, dass lokale Schwerpunkte gesetzt und Zuschauer und
Zuhoerer gleichermassen mit Nachrichten ihrer Heimatregionen
versorgt werden.
Taeglich sendet die ARD 1.400 Stunden an Radio- und 240 Stunden
an Fernsehprogrammen. Das gibt Ansporn fuer die Zukunft. Es
gilt, Quote und Qualitaet nicht gegeneinander auszuspielen,
sondern das Programm den Anforderungen einer sich veraendernden
Gesellschaft schrittweise anzupassen. Dabei spielt die
Digitalisierung eine wesentliche Rolle. Klar ist, dass sich auch
die ARD weiterentwickeln und reformieren muss. Das gilt
beispielsweise im Hinblick auf staerkere Kooperationen zwischen
den Landesrundfunkanstalten zur Kosteneffizienz sowie ein
angemessenes und zeitgemaesses Angebot im Online-Bereich.
Was bisher richtig war, gilt auch kuenftig: Der Finanzbedarf der
Rundfunkanstalten muss gedeckt sein, um den Auftrag weiterhin
erfuellen zu koennen. Die SPD spricht sich seit laengerem bei
der Rundfunkgebuehrenpflicht fuer eine Abkehr von der
Geraeteabhaengigkeit auf eine haushalts- und
betriebsstaettenbezogene Rundfunkabgabe aus. Sie ist
zukunftsfester, gerechter und unbuerokratischer als das heutige
Modell. Deshalb ist zu hoffen, dass die Ministerpraesidenten auf
ihrer heutigen Konferenz die notwendige Reform beschliessen. Am
60. Geburtstag der ARD sollte der Weg geebnet werden, um
langfristige Gebuehrensicherheit und Leistungsfaehigkeit des
oeffentlich-rechtlichen Rundfunks zu gewaehrleisten.