Der Ausschuss für Kultur und Medien behandelte am 3. März den Sachstand nach dem Einsturz des Historischen Archivs der Stadt Köln vor einem Jahr. Zu Besuch waren Kulturdezernent Prof. Quander und Direktorin Dr. Bettina Schmidt-Czaia
Kulturdezernent Prof. Quander und Direktorin Dr. Bettina Schmidt-Czaia besuchten zum Jahrestag des Einsturzes den Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages in Berlin
Der Ausschuss für Kultur und Medien behandelte gestern den Sachstand nach dem Einsturz des Historischen Archivs der Stadt Köln vor einem Jahr. Direktorin Dr. Bettina Schmidt-Czaia und Prof. Georg Quander, Kulturdezernent der Stadt Köln, berichteten unter Teilnahme von Kulturstaatsminster Bernd Neumann über die aktuelle Lage und die weiteren Planungen. Dabei stellten sie insbesondere die Pläne für die beabsichtigte Stiftung vor, an der sich die Stadt Köln, das Land NRW sowie der Bund beteiligen sollen.
Der Kölner Bundestagsabgeordnete Martin Dörmann, medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, nahm an der Ausschusssitzung teil und kommentierte anschließend wie folgt:
„Ich freue mich, dass das weitere Schicksal des historischen Archivs bei meinen Kolleginnen und Kollegen in Berlin auf große Resonanz stößt. Nach einer entsprechenden Anregung der Kulturpolitiker der SPD-Bundestagsfraktion hatte der Bundestagsausschuss für Kultur und Medien im Januar 2010 mit den Stimmen aller Fraktionen gemeinsam beantragt, im Haushaltsverfahren für die Beteiligung des Bundes an der Stiftung zur Restaurierung der beschädigten Bestände des Stadtarchivs Köln zusätzlich 1 Million Euro in den Haushalt für 2010 einzustellen.
Leider stellt sich heraus, dass diese Mittel noch keineswegs sicher sind. Denn der Bund erwartet, dass sich auch das Land NRW an der Stiftung beteiligt und aktiv auf den Bund zugeht. Bis auf eine Pressemitteilung vom 2. März 2010, in der eine Beteiligung des Landes angekündigt wird, liegt hierzu jedoch keine Information oder konkrete Anfrage des Landes vor. Offenbar arbeitet die Staatskanzlei von Herrn Rüttgers nicht mit dem nötigen Nachdruck an diesem wichtigen Anliegen. Das ist mehr als unverständlich und könnte sogar die Einstellung der Mittel in den Bundeshaushalt gefährden.
Prof. Quander hatte eindrucksvoll dargelegt, vor welcher großen Herausforderung wir beim Wiederaufbau stehen. Dies kann – auch angesichts der angespannten Haushaltssituation der Stadt – nur durch eine gemeinsame Kraftanstrengung aller politischen Ebenen bewältigt werden. Die vom Land angekündigten und im Bund angestrebten jeweils eine Million Euro für 2010 können dabei angesichts der riesigen Schadenssumme nur ein erster Einstieg sein.