Anlässlich des Beschlusses des Deutschen Bundestages, erneut einen Unterausschuss Neue Medien einzusetzen
Anlässlich des Beschlusses des Deutschen Bundestages, erneut einen Unterausschuss Neue Medien einzusetzen erklären der medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann und der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion LarsKlingbeil:
Wir begrüßen den Beschluss, erneut einen Unterausschuss Neue Medien einzusetzen. Der Unterausschuss hat sich bereits in den vergangenen Legislaturperioden als verbindendes Element der unterschiedlichen Themen- und Fragestellungen im Bereich der Neuen Medien bewährt. Wir setzen uns dafür ein, dass sich der Unterausschuss in seiner Querschnittsfunktion auch weiterhin mit netzpolitischen Themen befasst und angesichts der zunehmenden Bedeutung der Netzpolitik weiter aufgewertet wird.
Als SPD haben wir uns immer dafür ausgesprochen, dass die Themen Digitalisierung und Netzpolitik im deutschen Parlament umfassend Berücksichtigung finden. Das haben nun auch die anderen Fraktionen, insbesondere die Union erkannt. Es ist deshalb außerordentlich positiv, dass der Deutsche Bundestag mit der angekündigten Enquete-Kommission zum Thema „Internet und digitale Gesellschaft“ und dem Unterausschuss Neue Medien über zwei maßgebliche Gremien mit vor allem tagespolitisch unterschiedlichen Aufgaben verfügt. Auf diese Weise stehen Bürgerinnen und Bürgern und interessierten Kreisen zwei wichtige Ansprechpartner zur Verfügung, in denen die breite gesellschaftliche Bedeutung des Internets und der Neuen Medien zum Tragen kommt.