Haushaltsinitiative der SPD-Kulturpolitiker fand Unterstützung im Bundestagsausschuss für Kultur und Medien
Der Wiederaufbau des Historischen Stadtarchivs Köln hat eine herausragende kulturelle Bedeutung und ist eine nationale Aufgabe. Die Kulturpolitiker der SPD-Bundestagsfraktion haben die Bundesregierung daher aufgefordert, sich an der geplanten Stiftung zur Restaurierung und Digitalisierung der beschädigten Archivalien des eingestürzten Stadtarchivs zu beteiligen.
Im Bundestagsausschuss für Kultur und Medien wurde die von der SPD vorgetragene Forderung umgehend von den Koalitionsfraktionen aufgegriffen. Bei den gestrigen Haushaltsberatungen im Kulturausschuss haben alle Fraktionen gemeinsam beschlossen, für die Beteiligung des Bundes an der Sanierung des Stadtarchivs Köln im weiteren Haushaltsverfahren zusätzlich eine Million Euro in den Haushalt einzustellen. Nun muss im weiteren Haushaltsverfahren abgewartet werden, ob die Regierungskoalition zu diesem Beschluss steht. Die endgültige Verabschiedung des Bundeshaushaltes wird im März erfolgen.
Martin Dörmann, Kölner Bundestagsabgeordneter und medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion:
„Ich hatte bereits in der Sitzung des Bundestagsausschusses für Kultur und Medien am 13. Mai 2009 die Prüfung einer Stiftung angeregt. Ich bin froh, dass diese Anregung nun verwirklicht wird. Die SPD-Bundestagsfraktion will, dass sich neben der Stadt Köln und dem Land NRW auch der Bund daran beteiligt. Die für die Restaurierung und Digitalisierung der beschädigten Archivalien veranschlagten Kosten in Höhe von weit über 350 Millionen Euro können die Stadt Köln und das Land Nordrhein-Westfalen nicht alleine aufbringen.“
Am 3. März 2010 ist Kölns Kulturdezernent Prof. Georg Quander in den Kulturausschuss eingeladen, um die Bundestagsabgeordneten ein Jahr nach dem Einsturz über den Fortgang der eingeleiteten Maßnahmen und die Initiative zur Gründung der Stiftung zu unterrichten.