Zum Beschluss über ein zweites Konjunkturpaket und den darin enthaltenen Ankündigungen eines massiven Breitbandausbaus in Deutschland.
Zum Beschluss über ein zweites Konjunkturpaket und den darin enthaltenen Ankündigungen eines massiven Breitbandausbaus in Deutschland erklärt der stellvertretende wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann, MdB:
Die SPD setzt sich seit langem dafür ein, die Versorgungslücken in der Fläche zu schließen und ganz Deutschland mit schnellen Breitbandverbindungen zu versorgen. Einen entsprechenden Antrag hatte die Große Koalition zuletzt im April 2008 im Bundestag verabschiedet. Daher begrüßen wir das Signal, das vom zweiten Konjunkturpaket ausgeht. Es wird einen entscheidenden Impuls für zusätzliche Investitionen in Milliardenhöhe setzen, insbesondere auch in ländlichen Regionen. Davon profitieren nicht nur mittelständische Unternehmen, die an die Datenautobahn angeschlossen werden. Unser Ziel war auch stets, alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland an den Chancen der Informationsgesellschaft zu beteiligen.
Die Bundesregierung wird nun kurzfristig eine umfassende Breitbandstrategie vorlegen, damit das erklärte Ziel rasch umgesetzt werden kann. Denn das Vorhaben ist ambitioniert und macht hohe Investitionen erforderlich. Eine investitions- und wachstumsorientierte Regulierung kann hierzu einen wesentlichen Beitrag leisten, ergänzt um finanzielle Fördermaßnahmen.
Daneben gilt es, die Chancen der „Digitalen Dividende“ zu nutzen. Das mit dem Umstieg von der Analog- auf die Digitaltechnik frei werdende Rundfunkspektrum im UHF-Band eignet sich besonders für mobile und feste Funkanwendungen. Eine teilweise Umwidmung könnte für einen Zugang zum schnellen Internet verwendet werden, wobei die Entwicklungsmöglichkeiten des Rundfunks gewahrt werden müssen.
Dieses Bündel an Maßnahmen und Investitionen ist der Schlüssel, die digitale Spaltung in Deutschland endgültig zu überwinden. Daneben bietet es großes Investitions- und Wachstumspotential, das auch der Konjunktur zugute kommt.