Auf Initiative von Martin Dörmann trafen sich 200 Kommunalpolitiker und Branchenvertreter zu einer Diskussionsveranstaltung in Berlin.
Die Große Koalition will die „Digitale Kluft“ überwinden und mit einem Maßnahmenbündel eine flächendeckende Breitbandversorgung erreichen. Rund 200 Kommunalpolitiker und Branchenvertreter diskutierten am Mittwoch auf einer Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin darüber, wie die Situation in unterversorgten Gebieten verbessert werden kann. Dazu erklärt der stellvertretende wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Berichterstatter für Telekommunikation Martin Dörmann, MdB:
Während in den Zentren unter dem Stichwort VDSL schon das Superbreitband ausgerollt wird, verfügen rund 2000 Gemeinden in Deutschland über keinen oder nur über einen teilweise funktionierenden Breitbandanschluss. Die rund zehn Prozent der Bevölkerung, die davon betroffen sind, haben erhebliche Nachteile, da heute von jedem erwartet wird, über eine schnelle Datenleitung erreichbar zu sein. Dies gilt für die Tourismusbranche, für Betriebe und Arbeitnehmer, für Schüler und Studierende sowie für das Privatleben.
Die rund 200 Kommunalpolitiker und Branchenvertreter aus allen Teilen der Republik berichteten über die Unterversorgung in ihren Gemeinden und forderten, dass auch die Bewohner auf dem Land, in den Dörfern und kleinen Städten von der modernen Entwicklung profitieren. Der Breitbandmarkt in Deutschland ist in den vergangenen zwei Jahren rasant gewachsen: Mitte 2007 besaßen rund 45 Prozent aller Haushalte einen Breitbandinternetanschluss.
Die Veranstaltung befasste sich mit den politischen, technischen und finanziellen Rahmenbedingungen. Bereits heute bestehen neben DSL unterschiedliche technische Möglichkeiten der Breitbandversorgung, von Kabelnetzen bis hin zu modernen Funktechnologien, die von einer Vielzahl von Unternehmen angeboten werden. Diese wurden neben Hilfestellungen und Best-practice-Beispielen von verschiedenen Experten näher vorgestellt.
Die SPD-Bundestagsfraktion konnte ihren Gästen Positives berichten: Der Deutsche Bundestag hat am 10. April 2008 beschlossen, die „Digitale Spaltung“ aufzuheben und die Bundesregierung aufgefordert, eine „Task Force“ einzurichten. Sie soll Hilfestellungen für die unterversorgten Gemeinden anbieten. Außerdem sollen öffentliche Fördermittel (EU-Struktur-/Regionalfonds, Beihilfen) sowie finanzielle Hilfen des Bundes zur Verfügung stehen.
Ferner will man sich für den Fall, dass die „weißen Flecken“ in absehbarer Zeit nicht beseitigt werden sollten, dafür einsetzen, dass der EU-Rechtsrahmen dahingehend abgeändert wird, dass die Aufnahme von Breitbandinternetanschlüssen als Universaldienst durch die Mitgliedsländer grundsätzlich ermöglicht werden sollte.