Zur Einbringung des Koalitionsantrages „Breitbandversorgung in ländlichen Räumen schnell verbessern“

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Auch die in ländlichen Regionen lebenden Menschen müssen an der zunehmend internetbasierten Informationsgesellschaft teilhaben können. Im vergangenen Jahr stand Deutschland beim absoluten Zuwachs an Breitbandinternetanschlüssen an der Spitze Europas. Aber rund 700 eher ländliche Gemeinden sind derzeit noch von dieser positiven Entwicklung abgekoppelt und verfügen über keine Breitbandversorgung, doppelt so viele nur über eine unzureichende.

Die Koalition will diese „Digitale Kluft“ überwinden und mit einem Maßnahmenbündel zu einer flächendeckenden Breitbandversorgung beitragen. Vorrangig setzen wir auf den dynamischen Wettbewerb. Bereits heute bestehen neben DSL unterschiedliche technische Möglichkeiten der Breitbandversorgung, von Kabelnetzen bis hin zu modernen Funktechnologien, die von einer Vielzahl von Unternehmen angeboten werden.

Diese Entwicklung soll durch staatliche Förderprogramme unterstützt werden, weil sich der Ausbau in einigen Gebieten sonst nicht rechnet. So sind seit 2008 mindestens zehn Millionen Euro Bundesmittel zur Förderung der Breitbandversorgung im Haushalt eingestellt, die durch Ländermittel ergänzt werden. Wir setzen uns für einen Ausbau der staatlichen Förderung ein. Die Bundesregierung soll die zahlreichen Initiativen zum Breitbandausbau bündeln und unterstützen und die Informationsgrundlagen verbessern. Daneben wird es darauf ankommen, Frequenzen effizienter als bisher zu nutzen, um auch dünn besiedelte ländliche Regionen ohne aufwendige Leitungsverlegung über Funk an Breitbandinternet anzuschließen.

Zudem setzt sich die Koalition unter bestimmten Voraussetzungen für eine Änderung der EU-Universaldienstrichtlinie ein. Den EU-Mitgliedsstaaten soll die Option eröffnet werden, den Breitband-Internetanschluss als Universaldienst festzulegen, falls eine flächendeckende Versorgung nur so erreicht werden kann.

Schnelle Zugangsmöglichkeiten zum Internet sind nicht nur von grundlegender Bedeutung für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung unseres Landes. Sie sind auch Voraussetzung dafür, einer sozialen Spaltung zu begegnen und Chancengleichheit zu ermöglichen.

Die SPD-Bundestagsfraktion wird den unterversorgten Gemeinden eine Informationsveranstaltung anbieten. Die betroffenen Gemeinden können sich für weitere Details an ihre Wahlkreisabgeordneten der SPD wenden.