Kategorie Presse

Mehr als 40 Termine während der parlamentarischen Sommerpause absolviert. Schwerpunktthemen der politischen Sommerreise waren diesmal Arbeit und Wirtschaft.

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In den ersten Wochen der parlamentarischen Sommerpause führte der SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Dörmann wieder seine bereits traditionelle politische Sommerreise durch. In Köln, Bonn, Düsseldorf, Berlin und Brüssel absolvierte er mehr als 40 Termine. So sprach er mit Unternehmen und Betriebsräten, besuchte soziale Einrichtungen und war Gast bei verschiedenen Veranstaltungen. Zudem führte er eine Reihe von Bürgersprechstunden in seinem Wahlkreis Porz, Kalk, nördliche Innenstadt durch.

Die Schwerpunktthemen der Besuchstermine waren diesmal Arbeit und Wirtschaft. So standen im Hinblick auf die anstehende Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG), für das Martin Dörmann Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion ist, diverse Gespräche mit Unternehmen, Verbänden, dem Wirtschaftministerium sowie der EU-Kommission auf dem Programm.

Lediglich beispielhaft nachfolgend einige der Stationen der Sommerreise:
Zum Thema Arbeit sprach Martin Dörmann u.a. mit Vertretern der Katholischen Arbeitnehmerbewegung (KAB) in deren Kölner Geschäftsstelle in Deutz. Der KAB Stadtverband Köln will ein besseres Bewusstsein für die unerträglich hohe Massenarbeitslosigkeit und die damit verbundenen menschlichen und gesellschaftlichen Probleme wecken und hat hierzu ein Projekt „Roter Faden Arbeit“ angestoßen. Über dieses Projekt sowie über die Politik der Bundesregierung diskutierte Martin Dörmann mit mehreren Vertretern der KAB Köln, darunter die Vorsitzende Hildegard Lülsdorf. Ein besonderes Lob sprach er für deren Engagement gegen die geplanten Massenentlassungen bei der Allianz in Köln aus, die er ebenfalls heftig kritisierte.
Über die drohende Schließung der Allianz Zweigniederlassung in Köln sprach er u.a. mit deren stellv. Betriebsratsvorsitzenden, demnächst ist ein Gespräch mit einem Vertreter des Unternehmensvorstandes geplant.

Um sich selbst ein Bild von der Beratungstätigkeit der ARGE Köln zu machen, nahm Martin Dörmann (mit Erlaubnis der Betroffenen) an Beratungsgesprächen mit ALG II-Empfängern teil. Wiederholt nahm Martin Dörmann auch an Gesprächen zwischen den Geschäftsführern der ARGE Köln und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales teil, bei denen es um die Verbesserung der gesetzlichen Grundlagen für die weitere Vermittlungsarbeit ging. Bei einem von ihm initiierten Termin mit dem Leiter der Arbeitsagentur Köln Peter Welters und dem Geschäftsführer der Innung Sanitär, Heizung, Klima Köln Dr. Ludwig Winkel in Kalk wurden Möglichkeiten für eine verbesserte Ausbildungssituation im Sanitärhandwerk besprochen und einige Verabredungen getroffen.

Zum Thema Wirtschaft sprach Martin Dörmann in Brüssel mit den Kabinettschefs der EU-Kommissare Günter Verheugen (stellvertretender Kommissionspräsident und Kommissar für Industrie und Unternehmenspolitik) sowie Viviane Reding (Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien) und traf Günter Verheugen auch persönlich.

Mit Vertretern der Gewerkschaft TRANSNET diskutierte er zusammen mit seinem Bundestagskollegen Rolf Mützenich über die geplante Privatisierung der Bahn, mit dem neuen Betriebsratsvorsitzenden des Köln Bonn Airports über die zukünftige Entwicklung des Flughafens und die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten.

Eine Vielzahl von Besuchsterminen drehte sich aufgrund der Berichterstattungen von Martin Dörmann um die Themen Telekommunikation und Medienpolitik. So führte er z.B. einen ganztägigen Besuch beim WDR in Köln durch und ließ sich dort von den verantwortlichen Experten des WDR über wichtige medienrechtliche Fragestellungen informieren.

Im Bereich Gesundheit und Pflege besuchte er ein Pflegeheim in Neubrück und sprach mit dem Regionaldirektor der AOK Köln über die geplante Gesundheitsreform.

Vor seinem Aufbruch in den Jahresurlaub zog Martin Dörmann ein positives Resümee seiner politischen Sommerreise:
„Ich habe wieder viel dazugelernt und mir ein eigenes Bild von den jeweiligen Problemlagen vor Ort machen können. Davon werde ich in meiner weiteren Arbeit als Bundestagsabgeordneter sehr profitieren. Außerdem konnte ich an der einen oder anderen Stelle auch konkret helfen.“