Köln profitiert von der Verabschiedung des Gesetzes zur diamorphingestützten Substitutionsbehandlung
In einer namentlichen Abstimmung hat der Bundestag am 28. Mai 2009 mit den Stimmen der SPD-Bundestagsfraktion und vieler Mitglieder der Oppositionsfraktionen den Gruppenantrag „Entwurf eines Gesetzes zur diamorphingestützten Substitutionsbehandlung“ verabschiedet.
mehrGesetzentwurf zur Bekämpfung der Kinderpornografie wird überarbeitet
Öffentliche Anhörung am 27. Mai 2009 im Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages zum Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen
mehr“Arbeitsplätze bei Karstadt erhaltenâ€
Die Kölner SPD-Bundestagsabgeordnten fordern, den Antrag der Karstadt-Mutter Arcandor auf Staatsbürgschaften wohlwollend zu prüfen.
mehrBund sagt weitere Unterstützung des Historischen Archivs der Stadt Köln zu
Kulturdezernent und Direktorin besuchten den Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages. Martin Dörmann regt Konzept für Stiftung oder Fonds an
mehrSPD setzt öffentliche Anhörung zur Kinderpornografie-Sperrung im Internet durch
Bundestagsrede zum Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie
Rede im Bundestag am 6. Mai 2009 zur 1. Lesung des CDU/CSU- und SPD-Entwurfs eines Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen
mehrZugang zu kinderpornographischen Seiten wird erschwert
Zur Einbringung des Gesetzentwurfes der Koalitionsfraktionen für ein „Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen“ im Bundestag (1. Lesung)
mehrSprecher AG “Neue Medienâ€
Martin Dörmann ist zum Sprecher der AG „Neue Medien“ der SPD-Bundestagsfraktion gewählt worden
mehrSichere Handynutzung und transparente Preise für Telefondienste
Zur Verabschiedung des Ersten Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes
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