Berlin Depesche

Die KölnSPD nominierte Bürgermeisterin Elfi Scho-Antwerpes sowie die drei bewährten Bundestagsabgeordneten Martin Dörmann, Karl Lauterbach und Rolf Mützenich

Die Kölner SPD zieht mit einem starken und kompetenten Kandidatenteam in den Bundestagswahlkampf 2013. Bei zwei Wahlkreiskonferenzen am 3. Dezember wurden die drei bewährten Bundestagsabgeordneten Martin Dörmann, Karl Lauterbach und Rolf Mützenich mit über 90 Prozent Zustimmung erneut für ihre Wahlkreise nominiert, die sie bei den letzten Bundestagswahlen direkt gewinnen konnten. Im südlichen Wahlkreis (Lindenthal, Rodenkirchen, Innenstadt-Süd) setzte sich Bürgermeisterin Elfi Scho-Antwerpes mit 133 zu 76 Stimmen gegen ihre Mitbewerberin Valentina Kerst durch.

Zur ersten Beratung des Gesetzentwurfes zum Leistungsschutzrecht erkläre ich, zusammen mit dem rechtspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka und dem netzpolitischen Sprecher Lars Klingbeil:

„Die SPD lehnt das von der Bundesregierung vorgeschlagene Leistungsschutzrecht für Presseverleger ab. Drei Jahre hat Schwarz-Gelb gebraucht, um hierzu nach vielen Volten hin und her überhaupt einen Gesetzentwurf vorzulegen. Es waren drei verlorene Jahre für die Medienpolitik. Am Ende ist ein Vorschlag herausgekommen, der völlig kontraproduktiv ist.

Anlässlich der Aussprache zur Situation der Presselandschaft in Deutschland im Ausschuss für Kultur und Medien:

Wir müssen die Presse und ihre Vielfalt in Deutschland schützen. Ein unabhängiger und qualitativ hochwertiger Journalismus ist für unsere demokratische Gesellschaft unersetzbar. Die aktuelle Diskussion um die Zukunft der Presselandschaft in Deutschland zeigt die vielfältigen und differenzierten Probleme, die aktuell zwei renommierte überregionale Zeitungen, eine Nachrichtenagentur, aber auch zahlreiche kleinere und regionale Blätter gefährden oder gar in ihrer Existenz bedrohen.

Wahlkreiszeitung mit aktuellen Informationen aus Berlin und Köln.

Standpunkt aus Berlin Depesche Nr. 73

Die Beschlüsse der Koalition dienen dem Wahlkampf, nicht der Zukunftsvorsorge

Aufruf zur Teilnahme an junge Menschen zwischen 16 und 21 Jahren

Wie können wir unsere Demokratie stärken und gegen Rechtsextremismus und Intoleranz verteidigen? Ich rufe junge Menschen aus der Stadt Köln auf, sich mit diesen Fragen in kreativer Weise auseinanderzusetzen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat dazu einen Kreativwettbewerb ausgeschrieben. Den Gewinnerinnen und Gewinnern winken Geldpreise und eine Einladung nach Berlin.

Informationen über meine Arbeit als Abgeordneter für den Wahlkreis Köln I

Bundestagsrede von Martin Dörmann zur Medienpolitik

Plenardebatte am 18. Oktober 2012 zum Gesetz zur GWB-Novelle und zum Antrag der SPD-Fraktion „Freiheit und Unabhängigkeit der Medien sichern – Vielfalt der Medienlandschaft erhalten und Qualität im Journalismus stärken“ (Drs. 17/10787)