Kultur auf hohem Niveau weiter gestärkt
Zum Abschluss der parlamentarischen Beratungen in der 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestages zieht die SPD-Fraktion eine positive kultur- und medienpolitische Bilanz. Wichtige sozialdemokratische Anliegen, die wir im Koalitionsvertrag verankert haben, wurden umgesetzt.
mehr„Ehe für alle“ ist ein historischer Schritt: für Toleranz statt Diskriminierung
Heute hat der Bundestag die „Ehe für alle“ beschlossen. Dazu erklärt Martin Dörmann, der selbst mit „Ja“ gestimmt hat:
mehrMartin Schulz und die SPD werden die Ehe für alle durchsetzen
Zur geplanten Abstimmung eines Gesetzentwurfes für die Ehe für alle noch in dieser Woche im Bundestag kommentiert Martin Dörmann:
mehrRede zur Aufgabenplanung der Deutschen Welle
Bundestagsrede von Martin Dörmann zum „Entwurf der Fortschreibung der Aufgabenplanung 2014 bis 2017 der Deutschen Welle für das Jahr 2017“ (Drs. 18/10856)
mehrDeutsche Welle als Stimme der Freiheit weiter stärken
Morgen wird die Aufgabenplanung unseres Auslandssenders Deutschen Welle im Plenum beraten. Die Koalition hat dazu einen Entschließungsantrag eingebracht, der die finanzielle und programmliche Stärkung fordert.
mehrNeuer Sonderbeauftragter der Vereinten Nationen soll Journalisten besser schützen
Die SPD-Bundestagsfraktion beschließt heute einen Antrag, der das Amt eines „Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen zum Schutz von Journalistinnen und Journalisten“ fordert. Am Freitag folgt die Abstimmung des Antrags im Plenum des Deutschen Bundestages. Es ist wohl das erste Parlament weltweit, das diese Forderung erhebt.
mehrReformpaket zu den Bund-Länder-Finanzbeziehungen
Gemeinsame Stellungnahme der Kölner SPD-Bundestagsabgeordneten
Mehr Geld für Länder, Bildung und Alleinerziehende; Bund errichtet Verkehrsinfrastrukturgesellschaft – Privatisierung von Autobahnen wird dabei ausgeschlossen
Der Bundestag hat am 1. Juni ein Gesetz zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems sowie damit verbundene Änderungen des Grundgesetzes beschlossen (Drucksachen 18/11131, 18/11135). Mit der notwendigen Zustimmung des Bundesrates ist zu rechnen.
mehrZusammenhalt und Zukunftschancen
Standpunkt aus Berlin Depesche Nr. 105 (Juni 2017)
Die SPD und Martin Schulz stehen für mehr Investitionen, Sicherheit und Gerechtigkeit in Deutschland
Bei der Bundestagswahl am 24. September geht es um eine gute Zukunft für unser Land. Wer hat dafür die besten Konzepte?
mehrBerlin Depesche Nr. 105
Wahlkreiszeitung mit aktuellen Informationen aus Berlin und Köln
mehrBundesministerin Andrea Nahles besuchte Ostheim
Gespräch beim Veedel e.V. über Gemeinwesenarbeit und das Bundesprogramm „Soziale Teilhabe“: „Unsere Schwarz-Weiss-Fotos werden hier zu Farbbildern“
Auf Initiative des örtlichen Bundestagsabgeordneten Martin Dörmann besuchte die Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles am 12. Mai den Veedel e.V. in Köln-Ostheim. Der Verein leistet dort rund um die Kinder- und Jugendeinrichtung „Am Wunschtor“ in der Gernsheimer Straße erfolgreiche Gemeinwesenarbeit. Im dortigen Wohnquartier leben rund 2.500 Menschen.
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