Berlin Depesche

Martin Dörmann war mit der Internetexpertin im Kompetenzteam von Peer Steinbrück in Köln unterwegs

Prof. Gesche Joost erinnert sich gerne an ihre Kölner Jahre: „Ich freue mich, mal wieder hier zu sein. Seit meinen Studentenzeiten hat sich ja einiges getan.“ Die Internetexpertin im Kompetenzteam von Peer Steinbrück war am 5. August ganztätig in der Domstadt unterwegs, um mit Fachleuten und Bürgern über netzpolitische Themen zu sprechen. Begleitet wurde sie von Martin Dörmann, medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagfraktion, sowie Valentina Kerst, Leiterin des Forums Netzpolitik der KölnSPD. Die beiden hatten das umfangreiche Programm organisiert.

Zu den aktuell diskutierten Zusatzbezügen der Intendantinnen und Intendanten  des öffentlich-rechtlichen Rundfunks:

Grundsätzlich kann es sinnvoll sein, dass Intendanten aufgrund ihrer  Funktion auch in Aufsichtsratsgremien vertreten sind. Das ist im Einzelfall  zu entscheiden. Was die Vergütungen angeht, sollte es in Anlehnung an  entsprechende Bestimmungen des öffentlichen Dienstes eine anteilige  Anrechnung auf die Intendantenbezüge geben, fordert die  SPD-Bundestagsfraktion. Das heißt, dass sich das Intendantengehalt  entsprechend reduziert.

Artikel für die Zeitschrift DEMO

Positionen der SPD-Bundestagsfraktion zu Breitbandausbau und Netzneutralität

Eine gute Breitbandversorgung sichert gesellschaftliche Teilhabe, Meinungsvielfalt und die Wahrnehmung wirtschaftlicher Chancen. Deshalb sollten alle Menschen, Unternehmen und Regionen gleichberechtigt Zugang zu einer leistungsfähigen Breitbandinfrastruktur und zu allen Inhalten haben.

Wieder einmal Bestnote für Martin Dörmann

Pünktlich zum Beginn der Sommerferien in ihren Bundesländern erhielten die Abgeordneten des Deutschen Bundestages auf dem Internetportal „abgeordnetenwatch.de“ Zeug­nisse über ihre Antwortbilanz.

Martin Dörmann besuchte das Curanum Seniorenstift in Porz

„Die tun mir Leid – die müssen immer flitzen“ – eine ältere Bewohnerin brachte auf den Punkt, wo die besonderen Herausforderungen für das Pflegepersonal liegen, nämlich vor allem in der knappen Zeit, um allen Anforderungen gerecht zu werden.

Der Bundestagsabgeordnete Martin Dörmann konnte sich bei seinem Besuch des Curanum Seniorenstifts in Porz am 31. Juli zum wiederholten Male einen persönlichen Eindruck von der Einrichtung verschaffen. Das Seniorenstift bietet ein breites Spektrum von Leistungen an, von betreutem Wohnen bis hin zu stationärer Dauerpflege.

Zu Presseberichten, dass die vom Bundeswirtschaftsministerium geplante Netzneutralitätsverordnung entgegen bisheriger Ankündigungen von Bundesminister Dr. Rösler wohl doch nicht mehr in dieser Wahlperiode ins parlamentarische Verfahren eingebracht wird:

Es wäre gut, sollte die Bundesregierung tatsächlich von ihrem Vorhaben Abstand nehmen, eine in jeder Hinsicht unzulängliche Rechtsverordnung zum Thema Netzneutralität kurz vor Ende der Legislaturperiode noch durchs Parlament zu peitschen. In Fachkreisen wurde der unausgegorene Verordnungsentwurf ohnehin weitgehend kopfschüttelnd zur Kenntnis genommen.

Martin Dörmann unterwegs mit André Stinka, Generalsekretär der NRW-SPD

Im Rahmen seiner Sommertour durch NRW kam André Stinka, Generalsekretär der NRW-SPD; am 23 Juli nach Köln. Auf Einladung von Martin Dörmann nahm er zunächst an einer „Kölschen Radtour“ teil. Im Anschluss fand in Poll ein Fachgespräch mit Experten zur aktuellen Wohnungslage statt.

„Das wir entscheidet.“ Filmisches Kurzportrait aus Anlass der Bundestagswahl 2013 mit Impressionen von Martin Dörmann in seinem Kölner Wahlkreis.

Im Rahmen des SPD-Sommerprogramms lädt Martin Dörmann interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Nachtbesichtigung von UPS am Flughafen Köln/Bonn ein. Dabei besteht die Möglichkeit, hinter die Kulissen eines der ganz großen Unternehmen am Airport zu blicken.