Martin Dörmann lädt zur Fahrt nach Bonn ins „Haus der Geschichte“ ein
Historisches Programm mit Besichtigung des Kanzlerbungalows
Dienstag, 21. Juli 2015
Abfahrt:Â 10:00 Uhr
Treffpunkt: wird nach Anmeldung bekannt gegeben
mehrFrequenzauktion macht Weg frei für flächendeckende Breitbandversorgung
Heute hat die Bundesnetzagentur den Startschuss für die Versteigerung der 700-MHz-Frequenzen für mobile Breitbandnutzung gegeben. Die sog. „Digitale Dividende II“ ist ein wichtiger Meilenstein zur Erfüllung der ehrgeizigen Breitbandziele der Bundesregierung, die mindestens 50 Mbit/s bis 2018 in ganz Deutschland ermöglichen will. Die bietenden Unternehmen müssen sich für eine bundesweite LTE-Versorgung von 98% der Haushalte verpflichten, um die begehrten Frequenzen zu erhalten. Mit den Einnahmen werden Förderprogramme auch für den leitungsgebundenen Breitbandausbau finanziert.
mehrKulturprojekt Humboldt-Forum zum Erfolg führen
Mit der heutigen Vorstellung der Mitglieder der Gründungsintendanz für das Humboldt-Forum wird dem wichtigsten Kulturprojekt Deutschlands endlich eine ordnende Hand gegeben. Mit Neil MacGregor wurde eine international herausragende Persönlichkeit gefunden, die dieses Vorhaben erfolgreich umsetzen kann. Mit Horst Bredekamp und Hermann Parzinger unterstützen ihn versierte Fachleute.Â
mehrBarrieren abbauen und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ermöglichen
Heute am 5. Mai rufen wieder zahlreiche Interessenvertretungen von Menschen mit Behinderungen zum „Europäischen Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen“ auf. In ganz Europa treten Menschen mit und ohne Behinderungen für eine inklusive Gesellschaft und den Abbau von Barrieren ein.
mehrStimme der Freiheit stärken
Artikel zur Deutschen Welle für die Zeitschrift „Politik und Kultur“
Ein sich dynamisch entwickelndes, globales Informationsumfeld stellt auch die Deutsche Welle vor große Herausforderungen. Es gibt jedoch Grund zum Optimismus. Mit einer neuen Aufgabenplanung soll die Relevanz unseres Auslandssenders deutlich erhöht werden. Und erstmals seit vielen Jahren stellen Parlament und Bundesregierung eine nachhaltige Finanzierung sicher.
mehrVergesst mir die Künstler und Kreativen nicht!
Staatsferne bei ZDF-Aufsicht sichergestellt
Der Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz am 26. März 2015, die Rundfunkaufsicht durch den ZDF-Fernsehrat zu reformieren und staatsferner zu gestalten, ist ein tragbarer Kompromiss. Durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts und den vorausgegangenen Normenkontrollantrag der SPD-regierten Länder Hamburg und Rheinland-Pfalz musste der ZDF-Staatsvertrag geändert werden.Â
mehrBerlin Depesche Nr. 89
Wahlkreiszeitung mit aktuellen Informationen aus Berlin und Köln
mehrStarke Impulse für Kommunen und den Ausbau der Infrastruktur
Standpunkt aus Berlin Depesche Nr. 89
Neue Milliarden für Verkehrswege, Breitband und kommunale Entlastungen
Die SPD bleibt verlässlicher Partner der Kommunen und steht für eine Politik, die wirtschaftliche Vernunft und den Ausbau der öffentlichen Infrastruktur verknüpft. An diesem Kurs halten wir Sozialdemokraten fest. Das belegen auch die aktuellen Eckwerte zum Bundeshaushalt 2016 und die Finanzplanung bis 2019. Darin verbinden wir solide Staatsfinanzen mit mehr Investitionen in Bildung, öffentliche Infrastruktur, Energieeffizienz und Städtebau sowie einer spürbaren Entlastung für die Kommunen.
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