Artikel aus dem Jahr 2009
Die Krise erfordert wirtschaftliche Vernunft und sozialen Ausgleich
Warum Deutschland eine starke Sozialdemokratie braucht.
Artikel von Martin Dörmann aus der Berlin Depesche Nr. 54
Wir sichern Effektivität und Rechtsstaatlichkeit beim Kampf gegen Kinderpornografie im Internet
Artikel von Martin Dörmann aus der Berlin Depesche Nr. 54 zum Kinderpornografie-Bekämpfungsgesetz.
mehr
Bundestagsrede zum Kinderpornografiebekämpfungsgesetz
Bundestagsrede am 18. Juni 2009 zur 2./3. Lesung CDU/CSU und SPD-Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen
Aufzeichnung der Rede: 46k Video 514k Video
mehrRechtsstaatlichkeit und Effektivität im Kampf gegen Kinderpornografie sichern
Zur Verabschiedung des Gesetzesentwurfes zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen
Fragen und Antworten zum Kinderpornografiebekämpfungsgesetz
SPD setzt bei Kinderpornografie-Bekämpfungsgesetz weitreichende Änderungen zur Wahrung rechtstaatlicher Grundsätze durch
Die Koalitionsfraktionen haben sich über grundlegende Änderungen des Gesetzentwurfes zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen geeinigt.
mehrSPD geht bei Kinderpornografie-Bekämpfungsgesetz auf Internet-Community zu
Nach der Bundestagsanhörung formuliert die SPD-Bundestagsfraktion Änderungsforderungen zum Gesetzentwurf
Köln profitiert von der Verabschiedung des Gesetzes zur diamorphingestützten Substitutionsbehandlung
In einer namentlichen Abstimmung hat der Bundestag am 28. Mai 2009 mit den Stimmen der SPD-Bundestagsfraktion und vieler Mitglieder der Oppositionsfraktionen den Gruppenantrag „Entwurf eines Gesetzes zur diamorphingestützten Substitutionsbehandlung“ verabschiedet.
mehr