Artikel der Kategorie Berlin

Sommerprogramm mit Martin Dörmann

Wie es bereits gute Tradition geworden ist, bieten Martin Dörmann und die SPD auch in diesem Jahr wieder ein Sommerprogramm für Bürger/innen an. Im Juli wurden bereits das Haus der Geschichte in Bonn und das Sendezentrum des WDR besucht.

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Berliner Tagebuch

Andreas Amann

Wie arbeitet eigentlich ein Abgeordneter in Berlin?  Nachfolgend schildert Martin Dörmann beispielhaft den Ablauf der vorletzten regulären Sitzungswoche des aktuellen Bundestages im Juni – wie immer mit einer großen Vielfalt von Themen und dicht gedrängten Terminen.

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Haltung und Zukunftsprogramm machen den Unterschied

Standpunkt aus Berlin Depesche Nr. 106 (Juli 2017)

Die SPD ist weiterhin treibende Kraft für Gerechtigkeit und Fortschritt

Zum Ende dieser Legislaturperiode lässt sich ein durchaus positives Fazit der Regierungsarbeit ziehen. Deutschland steht heute besser da als vor vier Jahren, mit Rekordbeschäftigung und ausgeglichenem Bundeshaushalt. Vom gesetzlichen Mindestlohn profitieren Millionen. Rentenleistungen wurden verbessert. Für Pflege, Bildung, Kommunen und Infrastruktur steht deutlich mehr Geld zur Verfügung. Den meisten Menschen in unserem Land geht es gut.

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Medienpolitischer Dialog diskutierte über Herausforderungen für die Zukunft

Am 29. Juni diskutierte die SPD-Bundestagsfraktion beim „Medienpolitischen Dialog“ über die Herausforderungen und Handlungsbedarf der Medienpolitik. Debattiert wurde mit über 50 Vertreterinnen und Vertreter aus der Branche über das Gutachten des Hamburger Hans-Bredow-Instituts, das den neuen Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung vorbereitet. Herausforderungen und der Handlungsbedarf für die Medienpolitik in Deutschland sind nun dank der fundierten Datengrundlage klarer erkennbar.

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Kultur auf hohem Niveau weiter gestärkt

SPD Bundestagsfraktion

Zum Abschluss der parlamentarischen Beratungen in der 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestages zieht die SPD-Fraktion eine positive kultur- und medienpolitische Bilanz. Wichtige sozialdemokratische Anliegen, die wir im Koalitionsvertrag verankert haben, wurden umgesetzt.

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„Ehe für alle“ ist ein historischer Schritt: für Toleranz statt Diskriminierung

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Heute hat der Bundestag die „Ehe für alle“ beschlossen. Dazu erklärt Martin Dörmann, der selbst mit „Ja“ gestimmt hat:

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Martin Schulz und die SPD werden die Ehe für alle durchsetzen

Zur geplanten Abstimmung eines Gesetzentwurfes für die Ehe für alle noch in dieser Woche im Bundestag kommentiert Martin Dörmann:

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Rede zur Aufgabenplanung der Deutschen Welle

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Bundestagsrede von Martin Dörmann zum „Entwurf der Fortschreibung der Aufgabenplanung 2014 bis 2017 der Deutschen Welle für das Jahr 2017“ (Drs. 18/10856)

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Deutsche Welle als Stimme der Freiheit weiter stärken

Morgen wird die Aufgabenplanung unseres Auslandssenders Deutschen Welle im Plenum beraten. Die Koalition hat dazu einen Entschließungsantrag eingebracht, der die finanzielle und programmliche Stärkung fordert.

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Reformpaket zu den Bund-Länder-Finanzbeziehungen

Gemeinsame Stellungnahme der Kölner SPD-Bundestagsabgeordneten

Mehr Geld für Länder, Bildung und Alleinerziehende; Bund errichtet Verkehrsinfrastrukturgesellschaft – Privatisierung von Autobahnen wird dabei ausgeschlossen

Der Bundestag hat am 1. Juni ein Gesetz zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems sowie damit verbundene Änderungen des Grundgesetzes beschlossen (Drucksachen 18/11131, 18/11135). Mit der notwendigen Zustimmung des Bundesrates ist zu rechnen.

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