Artikel der Kategorie Anträge
Entschließungsantrag: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen
Der gesamte Antrag zum Download (Drs. 17/7527) so wie ein Auszug zum Antrag der SPD-Bundestagsfraktion:
mehrAntrag der SPD-Bundestagsfraktion: Netzneutralität im Internet gewährleisten
Diskriminierungsfreiheit,    Transparenzverpflichtungen und Sicherung von   Mindestqualitäten gesetzlich regeln
Der Bundestag wolle beschließen:
I. Der Deutsche Bundestag stellt fest:
Das Internet bietet enorme Potentiale für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung. Diese gilt es konsequent zu sichern und zu nutzen. Der Deutsche Bundestag lässt sich netzpolitisch insbesondere von folgenden Grundsätzen und Zielsetzungen leiten:
Kleine Anfrage: Stand der Umsetzung des Koalitionsvertrags im Bereich Wirtschaft und Technologie
Die gesamte kleine Anfrage (Drs. 17/6596) zum Download so wie ein Auszug aus der kleinen Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion
mehrKleine Anfrage: Modernes und zukunftsfähiges Urheberrecht – Stand „Dritter Korb“ Urheberrecht
Kleine Anfrage: Vorhaben der Bundesregierung zur Sicherung der Medienvielfalt und Medienfreiheit
Die gesamte kleine Anfrage (Drs. 17/6532) der zum Download so wie ein Auszug aus der kleinen Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion
mehr“Schnelles Internet für alle†– Antrag der SPD-Bundestagsfraktion
Der gesammte Antrag zum Download sowie Kernpunkte aus dem Antrag der SPD-Bundestagsfraktion:
mehrEinrichtungen nach der Frequenzumstellung angemessen entschädigen
Anlässlich der Beratungen im Haushaltsausschuss zu den Umstellungskosten der digitalen Dividende erklären der medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss Klaus Brandner:
mehrAntrag: Schnelles Internet für alle – Flächendeckende Breitband-Grundversorgung sicherstellen und Impulse für eine dynamische Entwicklung setzen
Der gesamte Antrag zum Download (Drs. 16/3297) so wie ein Auszug zum Antrag der SPD-Bundestagsfraktion:
mehrAntrag: Finanzierungsbedingungen des Mittelstands verbessern
Der gesamte Antrag zum Download (Drs. 16/3297) so wie ein Auszug zum Antrag der SPD-Bundestagsfraktion:
mehrSPD fordert gesetzliche Festschreibung der Netzneutralität
Diskriminierungsverbot für den Datentransport im Internet.
Anlässlich der heutigen Beratungen der Anträge zum Erhalt der Netzneutralität erklärt der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann: Der Netzneutralität kommt eine zentrale Bedeutung für die Zukunft des Internet zu. Die SPD setzt sich dafür ein, dass der
Charakter des Internet als freies und offenes Medium bewahrt und gestärkt wird.