Editorial aus Berlin Depesche Nr. 108 (Oktober 2017)
Ich blicke dankbar auf 15 spannende Jahre im Parlament und zahlreiche Begegnungen mit tollen Menschen zurück
Liebe Leserinnen und Leser,
dies ist die vorerst letzte Ausgabe meiner Wahlkreiszeitung „Berlin Depesche“, die ich als Bundestagsabgeordneter seit Beginn meiner Mandatstätigkeit 2002 herausgegeben habe. Immerhin 108 Ausgaben sind es bis heute geworden.
Mit 884 Stimmen Rückstand (0,6 Prozent) habe ich meinen Kölner Wahlkreis knapp verloren, nachdem ich ihn zuvor viermal gewinnen konnte. Glückwunsch an den CDU-Kandidaten Karsten Möring und an alle anderen gewählten Kölner Abgeordnete – in besonderer Weise an meine bisherigen Fraktionskollegen Rolf Mützenich und Karl Lauterbach. Schade, dass es auch Elfi Scho-Antwerpes nicht geschafft hat.
Den Ausgang der Bundestagswahl hätte ich mir natürlich in jeder Beziehung anders gewünscht. Der Einzug der AfD in das Parlament ist schlimm für die politische Kultur in unserem Land. Und das schlechteste SPD-Ergebnis bei einer Bundestagswahl ganz bitter.
Ich hätte gerne im Parlament mitgeholfen, die Sozialdemokratie wieder zu stärken und beim Kampf für mehr Gerechtigkeit und für unsere Demokratie zu unterstützen. Das mache ich nun von außerhalb.
Ich blicke dankbar auf 15 spannende Jahre im Bundestag zurück. In dieser Zeit habe ich wertvolle Erfahrungen sammeln können. Es war mir stets eine große Ehre, Köln und seine Menschen vertreten zu dürfen.
Vielen Dank an alle, die mich gewählt und auf diesem Weg unterstützt haben! In besonderer Weise danke ich den SPD-Mitgliedern in Köln und meinem Mitarbeiterteam in Köln und Berlin. Ihr seid Spitze – es war eine tolle Zeit mit Euch!
Ich habe unterschiedliche Regierungskonstellationen erlebt. Am liebsten war mir natürlich die SPD-geführte Regierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder, die wichtige gesellschaftspolitische Projekte umgesetzt hat.
Die darauf folgende Große Koalition hat immerhin die Banken- und Finanzkrise gut bewältigt – nicht zuletzt durch die Arbeit von Finanzminister Peer Steinbrück, Arbeitsminister Olaf Scholz und Außenminister Frank-Walter Steinmeier.
Schon damals wurde die gute Arbeit der SPD von den Wähler/innen nicht honoriert, so dass vier Jahre schwarz-gelber Stillstand und Rückschritt folgten.
Gerade in der ablaufenden Wahlperiode hat die SPD erneut wichtige Projekte vorangebracht: vom gesetzlichen Mindestlohn über Reformen bei Rente und Pflege bis hin zu mehr finanziellen Mitteln für Kommunen, Bildung und Infrastruktur. Dennoch fiel die Sozialdemokratie auf ein historisches Tief. Und die Union erzielte das schlechteste Ergebnis nach 1949. Dies muss man insgesamt als Misstrauensvotum gegen die Große Koalition auslegen, trotz guter Wirtschaftsdaten und einer Rekordzahl von Beschäftigten.
Der SPD bleibt deshalb gar nichts anderes übrig, als die Oppositionsrolle anzunehmen. Wir müssen und werden die nächsten vier Jahre nutzen, um uns programmatisch weiter zu entwickeln und neues Vertrauen aufzubauen.
In meinen persönlichen Arbeitsbereichen habe ich in den letzten Jahren einiges bewegen dürfen. Für viele Kölner Projekte konnte ich Bundesmittel organisieren. Unseren Auslandssender haben wir finanziell und personell deutlich gestärkt. Und auch auf meine Initiative hin stehen nun vier Milliarden Euro für den flächendeckenden Ausbau des schnellen Internets bereit. Die Arbeit hat sich also gelohnt. Diese Projekte lagen und liegen mir besonders am Herzen – ich hätte sie gerne weiter im Bundestag begleitet.
Wenn ich auf meine Zeit im Parlament zurückblicke, so bleiben mir vor allem die vielen Begegnungen mit tollen Menschen in Köln und Berlin in Erinnerung. Und im Wahlkreis habe ich mich stets getragen gefühlt. Deshalb verlasse ich den Bundestag mit viel Wehmut. Über die unzähligen, teilweise sehr emotionalen Rückmeldungen zu meinem Abschied habe ich mich sehr gefreut.
Nun wünsche ich vor allem den Mitgliedern der neuen SPD-Bundestagsfraktion alles Gute und viel Erfolg. Ich setze auf Euch. Glück auf!