Wie arbeitet eigentlich ein Abgeordneter in Berlin? Nachfolgend schildert Martin Dörmann beispielhaft den Ablauf der vorletzten regulären Sitzungswoche des aktuellen Bundestages im Juni – wie immer mit einer großen Vielfalt von Themen und dicht gedrängten Terminen.
- Montag, 19. Juni
8:35 Uhr: Flug von Köln nach Berlin
Im Willy-Brandt-Haus stehen gleich mehrere Sitzungen der Medien- und Netzpolitischen Kommission beim SPD-Parteivorstand auf dem Programm.
11:00 Uhr: In deren Vorstand klären wir zunächst das Vorgehen zu aktuellen Themen.
11:30 Uhr: Bei den anschließenden internen Beratungen mit den Netz- und Medienpolitikern der SPD aus Land und Bund liegt ein Schwerpunkt beim Datenschutz im digitalen Zeitalter.
13:00 Uhr: Zur abschließenden Kommissionssitzung mit externen Fachleuten haben wir zwei prominente Gäste dabei: Springer-Chef Matthias Döpfner und Justizminister Heiko Maas. Mit ihnen diskutieren wir über die Finanzierung von Journalismus und das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Döpfner (Foto links) lobt die engagierte SPD-Medienpolitik.
16:00 Uhr: Bürobesprechung mit dem Mitarbeiterteam Kultur und Medien. Wir gehen die anstehenden Termine und aktuellen Vorgänge durch.
16:30 Uhr: Bürobesprechung mit meinem MdB-Mitarbeiterteam zum Ablauf der Sitzungswoche.
17:00 Uhr: SPD-Fraktionsvorstand. Thomas Oppermann stellt Kernaussagen des SPD-Finanzkonzeptes dar, anschließend geht er auf noch offene Gesetzgebungsverfahren ein.
19:00 Uhr: Sitzung der NRW-Landesgruppe. Hubertus Heil erläutert die nächsten Schritte der Wahlkampagne. Der frisch gewählte NRW-Parteivorsitzende Mike Groschek schwört auf den Wahlkampf ein.
- Dienstag, 20. Juni
8:00 Uhr: Koordinierungsrunde der SPD-Fraktionssprecher in den Bereichen Recht, Innen, Digitale Agenda sowie Kultur und Medien. SPD-Geschäftsführerin Juliane Seifert stellt die Planungen zum Bundestagswahlkampf vor.
09:15 Uhr: SPD-Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur. Wir bereiten vor allem die nächste Ausschusssitzung vor. Ich trage zur Regierungsbilanz der Digitalen Agenda 2014-2017 vor.
11:00 Uhr: SPD-Arbeitsgruppe Kultur und Medien. Heute haben wir Christian Mihr zu Gast. Er ist Geschäftsführer von „Reporter ohne Grenzen“ und lobt unsere aktuellen medienpolitischen Bundestagsanträge zur Deutschen Welle und für einen UN-Sonderbevollmächtigten für Journalisten.
12:30 Uhr: Obleuterunde der SPD-Fraktion zum Ablauf der Sitzungswoche.
13:30 Uhr: Mittagskoordination. Tobias Nehren, Leiter der Online-Kampagne, stellt die Internet-Wahlkampfaktivitäten des Willy-Brandt-Hauses vor.
15:00 Uhr: SPD-Fraktionssitzung. Thomas Oppermann und Martin Schulz kritisieren zu Beginn die Inhaltsleere der Union. Sie bleibe beispielsweise bei der Rente ein Konzept gänzlich schuldig. Die SPD habe hingegen klare Positionen vorgelegt: für sichere Renten, gerechte Steuern und öffentliche Sicherheit.
18:30 Uhr: Bitkom Sommerfest. Die IT-Branche trifft sich. Eine gute Gelegenheit, Gespräche zu führen und Infos einzuholen.
- Mittwoch, 21. Juni
9:15 Uhr: Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur mit einer Vielzahl von Themen, von der Umrüstung lauter Bahn-Güterwagen bis zum Luftverkehrskonzept.
12:30 Uhr: Telefoninterview mit dem „Vorwärts“.
13:00 Uhr: Bürobesprechung.
14:00 Uhr: Gespräch mit einer Landes-Staatssekretärin zum Breitbandausbau.
15:00 Uhr: Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien. Im Zentrum steht ein Fachgespräch zur Spielekultur (Games).
18:00 Uhr: IT-Dialog der FES. Die von mir geleitete Gesprächsreihe ist ein gern genutzter Austausch mit IT-Experten. Diesmal geht es um die Frage, wie Kooperationen und eine modifizierte Glasfaserregulierung den Breitbandausbau beschleunigen können.
- Donnerstag, 22. Juni
9:00: Plenum. Vor der Debatte um die Reform der Pflegeberufe würdigt Bundespräsident Norbert Lammert die Verdienste des verstorbenen Helmut Kohl.
10:00 Uhr: Telefon-Besprechung mit meinem Wahlkreisbüro.
10:30 Uhr: Bürobesprechung mit dem Mitarbeiterteam Kultur und Medien.
11:00 Uhr: Büro. Ich telefoniere und gehe neue Zuschriften durch.
12:00 Uhr: Breitband-Fachgespräch zum Thema: Wie gelingt der Weg in die Gigabitgesellschaft? An der von mir organisierten Gesprächsrunde nehmen führende Branchenexperten teil, auch die Bundesnetzagentur und das Breitbandbüro des Bundes sind vertreten.
14:15 Uhr: Gespräch mit Vertretern eines Internetunternehmens zu Regulierungsthemen.
15:15 Uhr: Treffen mit Kindern und Jugendlichen vom Bund Deutscher Dialog Institutionen. Die Gruppe bereitet sich auf ein Kulturfestival vor und bringt mir ein tolles Ständchen.
16:15 Uhr: Zwischendurch geht es ins Plenum zu zwei namentlichen Abstimmungen. Wir beschließen eine Grundgesetzänderung zur Parteienfinanzierung und die Verlängerung des Kosovoeinsatzes der Bundeswehr.
17:30 Uhr: Büro. Ich sortiere den Maileingang und bereite meine morgige Bundestagsrede vor.
20:30 Uhr: Sommerfest der Parlamentarischen Gesellschaft. Eine gute Gelegenheit, mit aktuellen und ehemaligen Kollegen ins Gespräch zu kommen.
- Freitag, 23. Juni
8:30 Uhr: Büro. Ich bearbeite neue Vorgänge und packe dann meine Unterlagen für das Wochenende.
10:15 Uhr: Fototermin mit „Reporter ohne Grenzen“ vor dem Reichstag.
11:00: Plenum mit namentlicher Abstimmung zu einem Oppositionsantrag. Am Rande begrüße ich Peter Limbourg und Gerda Meuer, den Intendanten und die Programmdirektorin der Deutschen Welle und bringe sie zur Besuchertribüne. Von dort verfolgen sie die anschließende Mediendebatte.
11:20 Uhr: Plenum. Debatte und Bundestagsrede zu zwei Koalitionsanträgen, mit denen wir den weltweiten Schutz von Journalisten verbessern und die Deutsche Welle stärken wollen.
12:35 Uhr: Wagen zum Flughafen
15:00 Uhr: Rückflug nach Köln. Weil der Flieger über eine Stunde Verspätung hat, muss ich einen geplanten Termin absagen.
18:00 Uhr: Danke-Feier für Wahlhelfer/innen mit Jochen Ott und Susana dos Santos Herrmann. Die beiden sind die SPD-Landtagsabgeordneten in meinem Bundestagswahlkreis. Ich freue mich über die hohe Motivation für den Bundestagswahlkampf.
- Samstag, 24. / Sonntag, 25. Juni 2017
Am Samstag stehen für mich wie üblich Wahlkreistermine in Köln an. Am Sonntag fahre ich als Delegierter der Fraktion zum SPD-Bundesparteitag nach Dortmund, auf dem das Regierungsprogramm verabschiedet wird. Danach bereite ich die am Montag anstehende Sitzungswoche vor.