Bundestagsrede in der Plenardebatte am Mittwoch, 23. November 2016

Frau Präsidentin!

Liebe Kolleginnen und Kollegen!

In der Tat geht es uns, glaube ich, allen so: Schaut man auf die internationalen Entwicklungen, dann wird einem noch einmal besonders deutlich, welchen Stellenwert eigentlich Kultur und Medien für eine freie demokratische Gesellschaft haben. Es ist auch nicht selbstverständlich, dass wir hier in Deutschland und in weiten Teilen Europas eine solche kulturelle Vielfalt sowie Meinungs- und Pressefreiheit haben. Wir müssen stets aufs Neue für sie kämpfen, sie bewahren und fördern. Deshalb ist es gut, dass dieser Haushalt für Kultur und Medien hier klare Signale setzt.

Ich freue mich sehr, dass es nun zum vierten Mal in Folge gelungen ist, den bereits erhöhten Etatansatz der Beauftragten für Kultur und Medien noch einmal deutlich zu steigern. Ich will mich an dieser Stelle bei allen Kolleginnen und Kollegen sehr herzlich bedanken, die daran mitgewirkt haben. Und weil Kollege Wanderwitz den Kollegen Kruse schon erwähnt hat, muss ich hier natürlich an vorderster Stelle Johannes Kahrs, den haushaltspolitischen Sprecher meiner Fraktion, erwähnen.

Ich glaube, Johannes – ich spreche in diesem Zusammenhang aber auch Rüdiger Kruse an -, dass wir das im Team insgesamt sehr gut hinbekommen haben. Und so darf es weitergehen.

Der Aufwuchs für den Haushalt 2017, über den wir heute reden, beträgt immerhin 270 Millionen Euro. In den nächsten Jahren sind weitere 400 Millionen Euro eingeplant. Damit können wir sehr wichtige Projekte fördern oder neue auf den Weg bringen. Ich will nur einige beispielhaft erwähnen, etwa das wiederaufgelegte Denkmalschutz-Sonderprogramm und das Beethoven-Jubiläum 2020. Wir erhöhen auch die Mittel für die Kulturpolitikforschung. Wir investieren in die Digitalisierung des Filmerbes und in eine digitale Strategie für deutsche Museen.

Den Musikstandort Deutschland stärken wir durch ein neues Programm „Exzellente Orchesterlandschaft“. Und wir erhöhen die Förderung für drei herausragende Jugendmusikfestivals, die internationales Renommee haben: das Reeperbahn-Festival in Hamburg, das c/o pop-Festival in Köln und Pop-Kultur in Berlin.

Man kann also insgesamt sagen: Mit diesem Haushalt stärken wir die Kultur in Deutschland nachhaltig. Gleichzeitig setzen wir aber auch im Bereich der Medien einen wichtigen Akzent. Denn: Wie im Koalitionsvertrag versprochen, stärken wir auch in diesem Haushalt unseren Auslandssender, die Deutsche Welle, nachhaltig. Ich will mich auch an dieser Stelle bei den Kollegen der Koalitionsfraktionen sowie im Speziellen beim Kollegen Wanderwitz bedanken. Ich glaube, dass wir hier von Anfang an – das war im Koalitionsvertrag angelegt – jedes Jahr dafür gesorgt haben, dass die Deutsche Welle gestärkt wird. Das ist ein wesentlicher Beitrag auch für Meinungs- und Pressevielfalt in der Welt. Auf diesem Weg müssen wir unbedingt weitergehen.

Es ist keine Kleinigkeit, über die wir reden. Wir haben in dem Haushalt 2017 – ich nehme die verschiedenen Töpfe zusammen – für die Deutsche Welle einen Aufwuchs von 26,3 Millionen Euro. Das ist der höchste Zuwachs seit 20 Jahren. Und ich sage an die Kollegin Tabea Rößner gerichtet, die ja auch die Türkei in besonderer Weise erwähnt hat: Von diesen zusätzlichen Mitteln wird es eben auch ermöglicht, zusätzliche Programmangebote auf Türkisch zu machen. Wir wollen diesen Weg weitergehen, und wir alle sind stolz, dass die Deutsche Welle auch wirklich unabhängig berichtet. Zuletzt haben wir uns darüber unterhalten, dass dort ein Video – es beinhaltete ein Interview mit dem Jugendminister der Türkei – konfisziert wurde. Das zeigt: Die Deutsche Welle ist bei den Mächtigen dieser Welt gefürchtet. Und so soll es bleiben.

Ich will noch einmal daran erinnern, dass es in den Jahren vor dieser Legislaturperiode eher eine ständige Mittelkürzung bei der Deutschen Welle gab. Es ist gut, dass wir endlich diese Trendwende hinbekommen haben. Jetzt geht es darum, dass wir in der Zukunft vielleicht sogar noch einen Quantensprung hinbekommen. Denn wir alle wissen, dass internationale Krisen und ihre mediale Wahrnehmung immer stärker zusammenhängen und dass das Auswirkungen auf die internationale Politik hat. Deshalb kommt es sehr darauf an, dass wir mit unserem Auslandssender auch bei der globalen Kommunikation präsent sind. Zugleich zeigt die aktuelle Rangliste der Pressefreiheit, die „Reporter ohne Grenzen“ immer herausgibt, dass wir in vielen Weltregionen eine besorgniserregende Entwicklung haben, dass die Unabhängigkeit von Medien in vielen Ländern immer stärker eingeschränkt wird und dass Journalisten dort unter zunehmenden Druck kommen.

Gerade vor diesem Hintergrund ist es so wichtig, dass wir die Deutsche Welle auch über das Jahr 2017 hinaus deutlich stärken. Sie ist die Botschafterin sowohl für unser Land als auch für unsere Werte. Von vielen Menschen vor Ort wird sie eben auch als Stimme der Freiheit anerkannt. Ich will daran erinnern, dass die Deutsche Welle – das wissen viele nicht – nicht nur in Deutsch – das natürlich auch -, sondern in insgesamt 30 Sprachen weltweit sendet. Gerade diese Sprachenvielfalt und die journalistische Qualität und Unabhängigkeit haben in der ganzen Welt zu der hohen Glaubwürdigkeit und Anerkennung der Deutschen Welle geführt.

Deshalb möchte ich mich an dieser Stelle besonders bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Deutschen Welle bedanken, die nicht nur im Inland, sondern auch im Ausland – dort manchmal auch unter schwierigen Bedingungen – recherchieren, produzieren und berichten. Ich glaube, das ist wirklich ein Markenzeichen, und ich denke, dieser Haushalt ist auch eine Anerkennung für die Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Deutschen Welle vor Ort.

Im Vergleich zu anderen Auslandssendern – insbesondere denen der Franzosen, der Briten, der Russen und der Chinesen – liegt die Deutsche Welle mit ihren finanziellen Mitteln immer noch im unteren Feld, das heißt, es ist noch reichlich Luft nach oben. Deshalb freue ich mich, dass die Haushälter die Bundesregierung in ihrem Beschluss ausdrücklich aufgefordert haben, dafür Sorge zu tragen, dass der Etatansatz der Bundesregierung in den Folgejahren auf das französische Niveau angehoben wird. Dann hätten wir auch Spielraum für zusätzliche Mittel, dann wäre die Deutsche Welle konkurrenzfähig, dann könnte sie die zusätzlichen technischen und Lizenzkosten tragen und dann könnte sie mit neuen Programmen gerade in die Länder der Welt senden, in der die Pressefreiheit massiv bedroht ist. Ich glaube, diesen Weg müssen wir weitergehen.

Es zeigt sich ja auch, dass die Deutsche Welle mit dem Geld gut umgeht; denn die Nutzerzahlen haben sich in den letzten Jahren sehr positiv entwickelt. 135 Millionen Menschen rufen jede Woche Angebote der Deutschen Welle ab – sei es per TV, Radio oder anderen Medien.

Die Deutsche Welle wird zudem mit Preisen überhäuft. Besonders hervorheben will ich ein Angebot, nämlich Shababtalk. Das ist eine Sendung, die gerade als die beste Jugendtalkshow für den arabischen Raum ausgezeichnet worden ist. Dass gerade die Deutsche Welle dort so präsent ist, ist vorbildlich.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie uns auch in Zukunft gemeinsam Kultur und unabhängigen Journalismus in Deutschland, in Europa, aber auch weltweit stärken. Ich glaube, die aktuellen Entwicklungen in der Welt rufen geradezu danach. Deshalb bin ich froh, dass wir hier ein deutliches Zeichen setzen.

Herzlichen Dank.