Parlament unterstützt Neuausrichtung und solide Finanzierung

Der Bundestag hat am 18. Dezember einem Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen zugestimmt, der die von der Deutschen Welle vorgelegte Aufgabenplanung 2014-2017 unterstützt (Drucksache Nr. 18/3595). Diese soll den Auslandssender als relevanten Informationsanbieter mit hoher Regionalkompetenz stärken, gerade auch angesichts zunehmender Konkurrenz durch besonders finanzstarke Sender wie aus Russland und China. Damit die freiheits- und werteorientierten Angebote der DW in vollem Umfang umgesetzt werden können, will die Koalition eine nachhaltige Finanzierung sicherstellen.

Hierzu erklärte Martin Dörmann als medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Mitverfasser des Antrages: „Die DW ist eine wichtige Botschafterin Deutschlands und eine Stimme der Freiheit in der Welt. Vor dem Hintergrund zahlreicher Krisen und demokratiefeindlicher Tendenzen in vielen Ländern ist ihre Bedeutung für die globale Kommunikation und Wertevermittlung weiter gewachsen.

Deshalb wollen die Koalitionsfraktionen der vorgelegten Aufgabenplanung zum Erfolg verhelfen. Sie zielt auf eine größere Relevanz des Senders ab, um den gesetzlichen Auftrag möglichst gut zu erfüllen, angesichts einer immer stärker werdenden internationalen Konkurrenz um die Aufmerksamkeit informationssuchender Menschen. Die teilweise programmliche Neuausrichtung soll insbesondere das englischsprachige Programm noch aktueller und attraktiver gestalten, da hier die größten Wachstumsmöglichkeiten für die Reichweite der DW gesehen werden.

Um die in der Aufgabenplanung beschriebenen Ziele erreichen zu können, bedarf es einer stabilen Finanzierung der Deutschen Welle. Daher fordern die Koalitionsfraktionen die Bundesregierung auf, die bedarfsgerechte Finanzierung langfristig zu gewährleisten. Dabei sollen im Gegensatz zu früheren Jahren insbesondere auch Personalkostensteigerungen im Bundeshaushalt berücksichtigt werden, der den Finanzrahmen der DW bestimmt. Bereits bei den Bundeshaushalten 2014 und 2015 hat die Koalition für einen Aufwuchs des DW-Etats in der Höhe eines zweistelligen Millionenbetrags gesorgt.

Ohne eine entsprechende regelmäßige Aufstockung des Etats drohen Sparmaßnahmen, die die Ziele der Aufgabenplanung konterkarieren würden. Insbesondere die für den Fall struktureller Unterfinanzierung nach Darlegungen des DW-Intendanten in Rede stehende Einstellung von linearen TV-Programmen in den Sprachen Deutsch, Arabisch und Spanisch würde an die Substanz des Senders gehen und der angestrebten Erhöhung der wöchentlichen Nutzerkontakte bei Angeboten der DW von insgesamt 101 auf 150 Millionen entgegen stehen.

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt auch weiterhin auf die hohen journalistischen Kompetenzen der festen und freien Mitarbeiter/innen der Deutschen Welle und bedankt sich ausdrücklich für ihr besonderes Engagement im Interesse einer freien und demokratieorientierten Berichterstattung in der Welt. Sie sorgen dafür, dass die Kernkompetenzen der DW – Regionalität, Sprachenvielfalt und nicht zuletzt professioneller Journalismus – zur Wirkung kommen.“